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Mega-Mastanlage Haßleben: Etappensieg

Schwein hinter Gittern
© ARIWA

Schon seit acht Jahren wehrt sich die Bürgerinitiative Kontra Industrieschwein erfolgreich gegen die Inbetriebnahme der Mega-Mastanlage in Haßleben, in der erst 84.000 und nach Einwendungen gegen zu große Umweltbelastungen 67.000 Tiere gehalten werden sollen. Wir unterstützen die Bürgerinitiative dabei mit Rat, Tat und Geld, denn Haßleben ist längst zu einem Symbol für unsere Bewegung geworden. Wir sind uns sicher, dass ein Erfolg der Bürgerinitiative viele weitere Menschen motivieren würde, sich gegen die Massentierhaltung zu engagieren.

In der Frage, ob die Mega-Mastanlage genehmigt wird, haben sich Umweltaspekte als die wichtigsten Punkte herauskristallisiert, obwohl auch viele weitere Gründe ausreichen, die Mastanlage zu verbieten. Insbesondere ein Gutachten, das besagt, dass das umliegende Moor durch die Güllebelastungen der Mastanlage unwiederbringlich zerstört würde, wurde zu einem entscheidenden Puzzleteil. Dieses Gutachten wurde zwischenzeitlich durch ein zweites Moorgutachten in allen wesentlichen Punkten bestätigt.

Van Gennip stockt ab

Aufgrund dieser Situation war für alle Beteiligten davon auszugehen, dass die Wiederinbetriebnahme der in DDR-Zeiten gebauten Mastanlage verboten werden würde. Auch dem niederländischen Investor van Gennip wurde dies offensichtlich klar, denn vor wenigen Tagen änderte er plötzlich seinen Antrag ab: er wolle nun nur noch 36.000 statt 67.000 Schweine halten.

Haßleben-Erfolg wird immer wahrscheinlicher

Der eigentliche Erfolg ist aber höchstwahrscheinlich ein anderer als die Halbierung der Tierzahl: Wir gehen davon aus, dass van Gennip seinen Antrag aus juristischen Gründen nicht so kurz vor der Entscheidung noch nachträglich ändern darf, sondern einen neuen Antrag stellen müsste. Ob er diesen neuen Antrag stellen würde, ist aber fraglich, denn die juristischen Rahmenbedingungen haben sich zwischenzeitlich zu unseren Gunsten geändert und würden dann greifen. Zur Erläuterung: Es zählt immer der Rechtsstand zum Zeitpunkt der Beantragung, weshalb van Gennip unter dem jetzt geltenden Rechtsrahmen deutlich größere Schwierigkeiten hätte, eine Genehmigung zu erhalten. Es wurden inzwischen die Beteiligungs- bzw. Mitspracherechte der Anwohner und Umweltverbände und einige Regelungen zum Umweltschutz verbessert.

Unser Zwischenfazit: Alles läuft in die richtige Richtung, nur ein finales Ergebnis hätten wir lieber heute als morgen.

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