Patentansprüche zurückgezogen
Nach einem Einspruch gegen ihr europäisches Patent (EP 1364025), in dem gentechnisch veränderte Schimpansen als Erfindung beansprucht werden, hat das australische Unternehmen Bionomics angekündigt, auf die strittigen Patentansprüche zu verzichten. Das Patent wird sich demnach nicht mehr auf gentechnisch veränderte Tiere erstrecken. Bionomics wurde das Patent, das Tiere wie Schweine, Schafe, Hunde und Katzen und sogar Schimpansen beansprucht, im Juli 2013 vom Europäischen Patentamt zugesprochen. Die Tiere sollten mit menschlichen Genen manipuliert werden, die an der Entstehung von Krebskrankheiten beteiligt sind. Gegen das Patent hatten 2014 rund ein Dutzend Organisationen – darunter die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt – Einspruch eingelegt.
Zu den Organisationen, die Einspruch eingelegt hatten, zählt auch das Jane Goodall Institut, Deutschland. »Ich habe mich immer darum bemüht, die Verwendung von Schimpansen und anderen Affen in jeglichen Tierversuchen zu stoppen. Patente auf Schimpansen sind für mich ein Horror«, sagt Jane Goodall, weltweit bekannte und angesehene Verhaltensforscherin, Gründerin des gleichnamigen Jane Goodall Instituts und UN-Friedensbotschafterin.
Eine endgültige Entscheidung des Europäischen Patentamts ist noch nicht gefallen, es ist aber zu erwarten, dass die Änderungswünsche der Patentinhaberin akzeptiert werden. Die Firma Bionomics hat jedoch noch weitere Patente angemeldet und auch erhalten, in denen ebenfalls Schimpansen beansprucht werden. Vor diesem Hintergrund schreiben jetzt mehrere der einsprechenden Organisationen wie Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt, Deutscher Tierschutzbund, Gen-ethisches Netzwerk (GeN), Gesellschaft für ökologische Forschung, Jane Goodall Institut, Deutschland, Kein Patent auf Leben, Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner, TASSO e.V., Testbiotech und Pro Wildlife, an die Firma Bionomics und fordern sie auf, ihren Umgang mit diesen Patenten generell zu überdenken.
»Wir gratulieren der Firma Bionomics zu ihrer Entscheidung, auf die strittigen Ansprüche zu verzichten. Jetzt hoffen wir, dass die Firma auch konsequent handelt und grundsätzlich alle Patentansprüche aufgibt, die auf Tiere oder gar Menschenaffen gerichtet sind«, sagt Christoph Then für Testbiotech. »Wir fürchten, dass von derartigen Patenten ein ökonomischer Anreiz ausgeht, immer noch mehr Tierversuche durchzuführen.«
Die Entscheidung der Firma Bionomics ist auch im Hinblick auf andere Firmen interessant: Es gibt weitere Firmen wie die US-Unternehmen Intrexon und Altor Biosience, die ebenfalls europäische Patente auf gentechnisch veränderte Schimpansen erhalten haben und bislang nicht auf ihre Patente verzichten wollen. Im Juli und September wird vor dem Europäischen Patentamt über Einsprüche gegen diese Patente verhandelt. Am 17. Juni wird zudem in Berlin eine Tagung zum Thema Patente auf Leben, Gentechnik und dem Schutz von Mensch und Tier stattfinden.
Die öffentlichen Anhörungen vor dem Europäischen Patentamt zu den Einsprüchen gegen die Patente von Altor Bioscience und Intrexon finden am 7.und 8. Juli (in München) beziehungsweise am 29. September (in Den Haag) statt.
Liste der Unterzeichner
- Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt
- Deutscher Tierschutzbund
- Gen-ethisches Netzwerk (GeN)
- Gesellschaft für ökologische Forschung
- Jane Goodall Institut, Deutschland
- Kein Patent auf Leben!
- Menschen für Tierrechte, Bundesverband der Tierversuchsgegner
- TASSO e.V.
- Testbiotech
- Pro Wildlife
