Tierschutz in der Europawahl 2009
Die Organisationen Menschen für Tierrechte e.V. und Deutscher Tierschutzbund e.V. haben die etablierten Parteien nach ihren Ansichten zu diversen Tierschutzthemen befragt.
Wir wollen tierschutzinteressierten Wählern nicht zumuten, sich durch 55 Seiten Antwortschreiben und die einzelnen Wahlprogramme zu arbeiten. Selbst wer dies auf sich nimmt, wird ab und an noch rätseln müssen, was die teilweise schwammigen Ausführungen der Parteien wohl konkret zu bedeuten haben.
Deshalb haben wir uns einige Tierschutz-Themenbereiche herausgesucht, die wir für besonders relevant halten und in denen sich die Parteien deutlich voneinander unterscheiden. Bei der Interpretation der Antworten waren wir bewusst streng: Wer auf klare Fragen nicht oder nur unklar geantwortet hat, hat sehr wahrscheinlich etwas zu verbergen. In solchen Fällen haben wir daher immer einen Malus vergeben.
Wir haben untersucht, ob die Parteien das Thema Tierschutz im Wahlprogramm besprechen; Tierschutz als eigenes Politikfeld einführen wollen; für die Einführung eines Tierschutzsiegels mit Mehrwert sind; klare Haltungs- und Zuchtvorschriften für alle Nutztiere fordern; das Klonen von Nutztieren verbieten wollen; »ausgestaltete« Käfige / »Kleingruppenhaltungen« verbieten wollen; eine verbindliche Kennzeichnung der Herkunft von Eiern, die als Zutaten in Lebensmitteln verwendet werden, fordern; betäubungslose Amputationen verbieten wollen; sich für eine maximale Dauer von Tiertransporten aussprechen und gegen Akkordlöhne bei Schlachtungen sind (diese führen oft dazu, dass die Tiere aufgrund des Zeitdrucks nur unzureichend betäubt werden).
Wir sind uns bewusst, dass die Gefahr besteht, komplexe Antworten ungenau wiederzugeben, wenn man sie in einem Wort zusammenfasst. Insgesamt haben wir aber den Eindruck, dass wir in unserer Übersicht das potentielle Abstimmungsverhalten der Parteien gut bis sehr gut wiedergeben.

Erläuterungen: »+x« bei der maximalen Tiertransportdauer bedeutet, dass sich die Parteien dafür aussprechen, Ausnahmen von der grundsätzlichen Maximaldauer zuzulassen.
Beim Tierschutzsiegel besteht die Gefahr, dass es lediglich in der EU geltende Mindeststandards abbilden wird (Assoziationen zu QS drängen sich auf). Sollte solch ein Siegel eingeführt werden, muss es daher für Tierschutzstandards stehen, die über dem durchschnittlich schlechten Niveau liegen.
Die Kleinparteien ÖDP und Tierschutzpartei haben höhere Tierschutz-Ziele als alle etablierten Parteien. Ein Überspringen der 5%-Hürde erscheint momentan sehr unwahrscheinlich.
* zunächst keine Antwort auf die Anfrage vom Tierschutzbund, nachträgliche Antwort an die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt.
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Hervorzuhebende Abgeordnete
In letzter Zeit wurden im Europaparlament einige Entscheidungen getroffen, die für den Tierschutz besonders relevant sind. Zum einen hätten die Bedingungen für Straßentiere deutlich verbessert werden können, zum anderen ging es um das Schächten. Beides Mal im Sinne der Tiere haben sich nur ein Dutzend aller deutschen Abgeordneten verhalten:
Deß, Albert (CDU)
Mann, Erika (SPD)
Breyer, Hiltrud (Die Grünen)
Harms, Rebecca (Die Grünen)
Horácek, Milan (Die Grünen)
Rühle, Heide (Die Grünen)
Schmidt, Frithjof (Die Grünen)
Schroedter, Elisabeth (Die Grünen)
Uca, Feleknas (Linke)
Zimmer, Gabriele (Linke)
Alvaro, Alexander (FDP)
Chatzimarkakis, Jorgo (FDP)










