»Die Agrarinvestitionsförderung muss stärker den gesellschaftlichen Anforderungen hinsichtlich Tierschutz und Umweltverträglichkeit Rechnung tragen.«

»Wir werden das Jagd- und das Fischereigesetz überarbeiten und stärker an wildökologischen Anforderungen und Tierschutz ausrichten. Die Wildfütterung werden wir abschaffen. In Schutzgebieten muss sich die Jagd am Schutzziel orientieren.«

»Zur konsequenten Umsetzung des Staatsziels Tierschutz setzen wir uns auf nationaler Ebene für ein Verbandsklagerecht für staatlich anerkannte Tierschutzverbände ein. Auf Landesebene wollen wir einen Tierschutzbeauftragten einsetzen. Tiergerechte Haltungsformen in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung werden wir verstärkt fördern. Die gesetzlichen Standards der Tierhaltung auf EU- und nationaler Ebene sollen verbessert werden. Die Tierheime im Land, die von Tierschutzvereinen organisiert werden, werden wir unterstützen. Wir wollen die Zahl der Tierversuche im Land weiter verringern und die Entwicklung von Alternativmethoden besser fördern.«

Damit nimmt sich die neue Landesregierung vor, einige kleine Schritte in die richtige Richtung zu gehen; wir hatten uns jedoch mehr erhofft. Insbesondere, dass die Regierung kein eigenes Verbandsklagerecht ins Leben rufen wird, ist sehr enttäuschend, da Grüne und SPD im Rahmen unserer Wahlprüfsteine zugesagt hatten, ein Klagerecht zu schaffen. Der Einsatz auf nationaler Ebene wird auf absehbare Zeit im Sande verlaufen.

Schade ist auch, dass die Grünen sich für ihre ursprünglichen Tierschutzvorhaben nicht stärker ins Zeug gelegt haben. So ist im Koalitionsvertrag z.B. weder von einem Zirkus-Wildtierverbot noch von strengeren Regeln in Schlachthäusern noch von einer Stärkung der vegetarischen und veganen Idee die Rede.

Nachtrag (03.05.2011): Das Verbandsklagerecht soll doch auch auf Landesebene eingeführt werden. Damit relativiert sich ein zentraler Kritikpunkt am Koalitionsvertrag. Die Grünen schreiben: »[Es handelt] sich um einen redaktionellen Fehler in der ersten Druckfassung des Koalitionsvertrags. Auf diesen Fehler wurde bereits aufmerksam gemacht und er wird in einer korrigierten Fassung berichtigt. D.h., dass das Verbandsklagerecht auf Landesebene eingeführt werden soll.«

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Der Fall, dass Medikamente für Tiere verträglich sind, aber bei Menschen zu erheblichen Schäden führen (rot), ist spätestens seit dem Contergan-Skandal im öffentlichen Bewusstsein verankert. Um die Anzahl solcher Fälle zu reduzieren, werden potentielle Medikamente an immer mehr Tieren und Tierarten getestet. Je höher die Anzahl der Tierarten, desto höher auch die Gefahr, dass eine Tierart das Medikament nicht verträgt. Dies führt zwangsläufig zur Häufung des zweiten Falls (blau), der in der Öffentlichkeit kaum diskutiert wird, aber ebenfalls katastrophal ist: Medikamente, die geeignet wären, unsere Krankheiten zu bekämpfen, kommen nicht auf den Markt, weil sie im Tierversuch fälschlicherweise als schädlich eingestuft wurden.

Was Sie schon immer über Tierversuche wissen wollten – Verlosung

Auf noch viel mehr systemimmanente Probleme, die den medizinischen Fortschritt blockieren, anstatt ihn zu gewährleisten, weisen Corina Gericke und Astrid Reinke in dem Buch »Was Sie schon immer über Tierversuche wissen wollten« hin, das kürzlich in der zweiten Auflage erschienen ist. Die Organisation Ärzte gegen Tierversuche war so freundlich, uns 10 Exemplare des Buchs für eine Verlosung zur Verfügung zu stellen. Die Verlosung ist inzwischen beendet – die Glücklichen wurden per E-Mail benachrichtigt.

Die Infografik können Sie übrigens gerne unter der Quellenangabe »Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt« verwenden. Sollten Sie die Grafik in druckfähiger Auflösung benötigen, melden Sie sich einfach per E-Mail bei uns.

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1. Alternative zu einem Tierversuch wird Pflicht

Die Bundesregierung scheint inzwischen erkannt zu haben, dass ihr niemand mehr die Lippenbekenntnisse abkauft, man setze sich ernsthaft für eine Verringerung der Zahlen ein. So wurden die beschämenden Tierversuchszahlen jetzt auch nicht mehr (wie bislang üblich) per Pressemitteilung bekannt gegeben, sondern lediglich auf der BMELV-Seite unter »Tierschutz« publiziert. Die Medien scheinen also möglichst nicht berichten zu sollen.

Insbesondere das von Annette Schavan (CDU) geführte Bundesministerium für Bildung und Forschung machen wir dafür verantwortlich, sich einseitig für die Interessen der Tierversuchslobby einzusetzen. So war auch das Schavan-Ministerium daran beteiligt, die EU-Tierversuchsrichtlinie aufzuweichen.

Die offiziellen Tierversuchszahlen seit 2000

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Der Tierversuchslobby ist es somit gelungen, einen ursprünglich vielversprechenden Entwurf, der verhältnismäßig strenge Regelungen enthielt, deutlich aufzuweichen. Selbstkritisch müssen sich Tierschützer eingestehen, dies viel zu spät erfahren zu haben, sodass Aktionen wie unsere Unterschriftensammlung erst ins Leben gerufen wurden, als es praktisch schon zu spät war.

Trotzdem enthält die Richtlinie einige Punkte, die der Tierversuchslobby ganz und gar nicht schmecken. Dazu zählen:

• Schwerwiegende Tierversuche sowie alle Versuche an Primaten müssen rückblickend bewertet werden. Die Behörden können eine solche Bewertung zudem auch bei weniger schwerwiegenden Versuchen vorschreiben. Wenn sich die Versuche als schwerwiegender als geplant erweisen bzw. sich in der verbindlichen Schaden-Nutzen-Analyse herausstellt, dass die Versuche ihr Ziel nicht erreicht haben, werden die Wissenschaftler sich in Zukunft deutlich schwerer tun, Genehmigungen zu erhalten.
• Die Genehmigungspflicht für Tierversuche wird jetzt auf den Bereich der Ausbildung erweitert.
• Jeder Antrag muss zusammengefasst und anonymisiert veröffentlich werden. Dadurch wird die Öffentlichkeit ein besseres Bild über die Tierversuche bekommen.
• Die Versuche müssen in verschiedene Belastungsgrade eingeteilt werden, die in Zukunft gemeinsam mit den Statistiken zu den Tierversuchszahlen veröffentlicht werden müssen. Dabei wird sich herausstellen, dass mehr schwerwiegende Tierversuche durchgeführt werden, als uns das die Tierversuchslobby glauben lassen will. Die öffentliche Akzeptanz für Tierversuche wird so weiter geschmälert werden.

Völlig zu Recht haben Tierschützer weitaus mehr von der neuen Tierversuchsrichtlinie erwartet. Festzuhalten bleibt aber auch, dass die Richtlinie in süd- und osteuropäischen Ländern zu erheblichen Verbesserungen führen wird. In zehn Jahren kann die Richtlinie zudem überarbeitet werden. Dann liegt es an uns, die jetzt gemachten Fehler nicht zu wiederholen. In der Zwischenzeit werden wir und viele andere Organisationen die neuen Möglichkeiten der Öffentlichkeitsarbeit nutzen, damit sich die in der Öffentlichkeit bereits sehr kritische Sichtweise weiter verfestigt.

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Weiterhin berichtet der Bundesverband, dass ein Durchbruch bei der Untersuchung von Chemikalien auf zu erwartende Fruchtbarkeitsstörungen gelungen ist. Hier ist ein In-vitro-Verfahren entwickelt worden, das Auswirkungen auf die Fortpflanzung zuverlässig feststellen kann. Selbstverständlich schließen wir uns der Forderung des Bundesverbands an, dass das neue Verfahren umgehend von der Politik als Alternative zum Tierversuch akzeptiert und vorgeschrieben wird. Bis zu 90 Prozent der in diesem Jahr für das EU-Chemikalientestprogramm REACH vorgesehenen 94 Millionen Tiere sollen in (bzw. nach) Fruchtbarkeitstests ihr Leben verlieren.

Bemerkenswert ist, dass diese Durchbrüche trotz einer nur stiefmütterlichen Förderung durch die öffentliche Hand gelungen sind. Es ist kaum auszudenken, wie viele Tiere wie schnell von Tierversuchen verschont bleiben könnten, wenn Politiker ihre Lippenbekenntnisse zur tierversuchsfreien Forschung mit entsprechenden finanziellen Mitteln untermauern würden.

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»Mehr Tierschutz in NRW

Tiere sind Lebewesen und als solche zu respektieren. Das Staatsziel Tierschutz muss konsequent umgesetzt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass Tiere artgerecht leben können und ihnen Schmerz und Leid erspart bleiben. Deswegen brauchen Tiere mehr Rechte. Eine artgerechte und qualfreie Nutztierhaltung ist für uns der oberste Maßstab in der Landwirtschaft. Aus diesem Grund wollen wir die Förderung tiergerechter Haltungsformen deutlich verstärken. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Dauer von Tiertransporten erheblich verkürzt wird, mit dem Ziel, dass kein Transporttag für Tiere acht Stunden überschreitet.

Wir beabsichtigen, ein Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzverbände im Landesrecht zu verankern. Die Zahl der Tierversuche wollen wir deutlich reduzieren und gegenüber dem Basisjahr 2009 um jährlich zehn Prozent senken. Die Haltung und Dressur von Wildtieren muss zu Gunsten eines zeitgemäßen Tierschutzes neu geregelt werden. Im Sinne des Tier- und Artenschutzes, aber auch zum Schutz von Anwohnerinnen und Anwohnern, wollen wir die Haltung von exotischen Tieren durch Privatpersonen streng reglementieren. Tierheimen wollen wir mit einem Förderprogramm bei der Sanierung helfen.

Das Jagd- und Fischereirecht muss nach ökologischen und Tierschutzkriterien ausgerichtet werden. Praktiken, die mit dem Tierschutz unvereinbar sind, wollen wir künftig untersagen.«

Anmerkungen

Insgesamt lesen sich die drei Absätze sehr gut. Ein zentraler Punkt wird die rasche Umsetzung und die Ausgestaltung des Verbandsklagerechts sein. Hier ist besonders wichtig, dass anerkannte Tierschutzorganisationen weitreichende Klagerechte erhalten, die über das ursprüngliche Vorbild Bremen hinausgehen.

Positiv überrascht sind wir, dass die Grünen sich mit Ihrer Forderung durchgesetzt haben, Tierversuche gegenüber dem Basisjahr 2009 jährlich um zehn Prozent zu reduzieren. Wiederwahlen und Kurshaltung vorausgesetzt, hieße dies, dass in zehn Jahren keinerlei Tierversuche in NRW mehr durchgeführt würden. Aus heutiger Sicht klingt das zu schön, um wahr zu sein. Trotzdem hoffen wir auf einen Erfolg.

Auch bei der Neuregelung des Jagdrechts ist die Handschrift der Grünen zu erkennen. Sah die SPD in ihren Antworten auf unsere Wahlprüfsteine noch keinen Handlungsbedarf, so scheinen jetzt zumindest kleine Verbesserungen realistisch. Dazu könnte ein Verbot der Fallenjagd gehören. Näheres bleibt abzuwarten.

Konkreter hätte die Formulierung zur Wildtierhaltung ausfallen können. In unseren Wahlprüfsteinen hatten sich beide Parteien konkret für ein Wildtierverbot in Zirkussen ausgesprochen, und dies hätten wir gerne auch so im Koalitionsvertrag wiedergefunden. Eine »Neuregelung« klingt zunächst einmal nicht sehr ambitioniert.

Praktisch allen Tierschutzelementen des Koalitionsvertrags hatte auch Die Linke in unseren Wahlprüfsteinen zugestimmt. Sie hat außerdem angekündigt, im Einzelfall zu entscheiden, ob sie die Vorhaben der rot-grünen Minderheitsregierung mitträgt. Wir werden daher die Umsetzung der oben genannten Vorhaben sehr genau beobachten und uns gegebenenfalls einschalten.

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Für Empörung sorgte neben der generellen ethischen Verwerflichkeit des Vorhabens, dass Alternativen wie Patientensimulatoren bereits vorhanden sind. Außerdem waren Zweifel aufgekommen, ob es sich nicht in Wirklichkeit um einen nach dem Tierschutzgesetz verbotenen Test handelt, bei dem Waffen oder Munition an den Tieren getestet werden sollten. Um diese gesetzliche Hürde zu umgehen wird bei solchen Versuchen regelmäßig vorgeschoben, dass der Versuchszweck in der Behandlung der Wunden liege.

Wir waren gerade dabei, einen Online-Protest ins Leben zu rufen, als uns die gute Nachricht erreichte, dass von den Versuchen nun abgesehen werden soll. Die ersten Proteste und ein starkes Medienecho brachten offensichtlich das US-Militär dazu, sein Vorhaben zu überdenken.

Nach den geplanten Lawinenexperimenten in Österreich von Januar ist dies der zweite aufsehenerregende Tierversuch mit Schweinen in diesem Jahr, der nicht (vollständig) durchgeführt wurde.

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1. Tierversuche blockieren den Fortschritt

Der Antrag von Bündnis90/Die Grünen, mit dem weitreichende Verbesserungen der Richtlinie gefordert worden waren, wurde – wie in der politischen Routine üblich – von CDU/CSU und FDP abgelehnt. Enttäuschend war das Verhalten der SPD, die sich enthielt. Linke und Grüne stimmten für den Antrag.

Noch besteht aber Hoffnung für die Versuchstiere, und auch Sie können weiterhin helfen! Dafür, dass wesentliche Tierschutzaspekte aus der Richtlinie gestrichen wurde, machen wir das von Annette Schavan (CDU) geführte Forschungsministerium verantwortlich, das Druck auf das von Ilse Aigner (CSU) geführte Verbraucherschutzministerium ausgeübt hat, um Tierschutzaspekte aus der Richtlinie zu streichen. Ende letzten Jahres ist ein vertrauliches Schreiben des Forschungsministeriums durchgesickert, das diesen Vorwurf erhärtet.

Schreiben Sie einen Brief an das Verbraucherschutzministerium und machen Sie Bundesministerin Aigner klar, dass das Schicksal der Versuchstiere jetzt in ihren Händen liegt. Die Forderungen Ihres Schreibens sollten lauten:

• Die Verhandlungen zur EU-Tierversuchsrichtlinie müssen wieder aufgenommen werden. Auch wenn der jetzige Entwurf mehrheitsfähig ist: Die einleuchtenden und daher dringend erforderlichen Nachbesserungen gebieten weitere Verhandlungen.
• Tierversuchs-Alternativen müssen rasch anerkannt werden (der aktuelle Entwurf sieht ein schleppendes Verfahren vor).
• Die ethische Vertretbarkeit von Tierversuchen muss immer im Einzelfall geprüft werden.
• Einzelne Mitgliedsstaaten müssen langfristig die Möglichkeit haben, Tierschutzstandards einzuführen, die über die europäischen Mindeststandards hinausgehen.

Schreiben Sie an:

Frau
Bundesministerin Ilse Aigner
BMELV
Postfach 14 02 70
53107 Bonn

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Tierversuche finden im Verborgenen statt. Nur selten dringt etwas in die Öffentlichkeit. Wir meinen, jeder hat ein Recht darauf, zu erfahren, was in deutschen und internationalen Laboren geschieht und wofür unsere Steuergelder verwendet werden.

Wir informieren Sie gern über folgende Themen:

• in welchen Bereichen werden Tierversuche durchgeführt,

• Beschreibungen, Fakten und Hintergründe,

• die nationalen und internationalen gesetzlichen Grundlagen,

• welche Möglichkeiten gibt es, Tierversuche abzuschaffen,

• was Sie tun können

und natürlich beantworten wir sehr gern Ihre Fragen.

Wo: im Büro der Tierversuchsgegner Berlin und Brandenburg,

Dahlmannstr. 16, 10629 Berlin

Wir laden Sie herzlich ein und freuen uns, mit Ihnen diskutieren zu können. Die Veranstaltung wird ca. zwei Stunden dauern. Für Getränke und Knabbereien wird gesorgt.

Um besser planen zu können, würden wir uns über eine kurze Mitteilung bis 27.01. unter

Tel /Fax 030 – 815 81 99 oder jenner@tierversuchsgegner-berlin-brandenburg.de freuen.

Aber auch spontane Teilnahme ist herzlich willkommen.

Die Dahlmannstr. 16 befindet sich nahe Kurfürstendamm/Lehniner Platz
Fahrverbindung: Bus: 110, M 19, M 29, X 10
U-Bahn: Adenauerplatz
S- und Regiobahn: Charlottenburg (ca. 10 Min. Fußweg)

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Die Organisation Ärzte gegen Tierversuche kritisiert das Experiment mit den Worten: »Mensch und Schwein unterscheiden sich in Physiologie und Körperbau so stark, dass die Tierexperimente keine relevanten Ergebnisse für den Menschen liefern. Es ist nicht akzeptabel, dass den Tieren unter dem Deckmantel der Medizin solche Todesqualen angetan werden.«

Nachdem Tierschützer, Tourismusverbände und Politiker massiv protestiert hatten und neun Schweine für die Versuche bereits ihr Leben lassen mussten, wurden die Experimente zunächst bis auf weiteres eingestellt und inzwischen wohl komplett gestoppt.

Nachtrag 1 (21.01.10): Wie berichtet wird, werden einige der Schweine auf »Gnadenhöfen« untergebracht.

Nachtrag 2 (24.01.10): Nun sind alle überlebenden Schweine auf »Gnadenhöfen« untergebracht worden.